Rechtsprechung
| LAG Rheinland-Pfalz, 27.01.2011 - 10 Sa 433/10 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
Zahlung einer tariflichen Funktionszulage für Feuerwehrpersonal - § 21 Ziff 2 ALTV 2
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Feuerwehrpersonal mit abgeschlossener Ausbildung "Fire Rescue Course" im Rettungsdienst bei den US-Streitkräften hat kein Anspruch auf tarifliche Funktionszulage; Anspruch von Feuerwehrpersonal mit abgeschlossener Ausbildung "Fire Rescue Course" im Rettungsdienst bei den ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 242; BGB § 611 Abs. 1; TVAL II § 21 Nr. 2
Tarifliche Funktionszulage für Feuerwehrpersonal mit abgeschlossener Ausbildung im Rettungsdienst bei den US-Streitkräften; unbegründete Feststellungsklage auf künftige Leistung bei unsubstantiierten Darlegungen zur erforderlichen Ausbildung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Kaiserslautern, 13.07.2010 - 8 Ca 541/10
- LAG Rheinland-Pfalz, 27.01.2011 - 10 Sa 433/10
- BAG, 11.07.2012 - 10 AZR 209/11
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BAG, 27.08.2008 - 4 AZR 484/07
Eingruppierung eines Landschaftsgärtners
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 27.01.2011 - 10 Sa 433/10
Gewährt der Arbeitgeber Leistungen nach einem erkennbar generalisierenden Prinzip aufgrund einer abstrakten Regelung, darf er von einer solchen Regelung Arbeitnehmer lediglich aus sachlichen Gründen ausnehmen (BAG Urteil vom 27.08.2008 - 4 AZR 484/07 - Rn. 40 - AP Nr. 210 zu § 1 TVG Auslegung, m.w.N.). - BAG, 07.06.2006 - 4 AZR 272/05
Auslegung einer Tarifvereinbarung
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 27.01.2011 - 10 Sa 433/10
Es ergibt sich für den Kläger ferner daraus, dass der festzustellende Anspruch mindestens teilweise auf einen in der Zukunft liegenden Zeitraum gerichtet ist; bei Klagen auf zukünftige Leistung gemäß §§ 257 bis 259 ZPO ist die Feststellungsklage der Leistungsklage gegenüber nicht subsidiär (BAG Urteil vom 07.06.2006 - 4 AZR 272/05 - Rn. 17 - AP Nr. 37 zu § 1 TVG, m.w.N.). - BAG, 08.07.2009 - 10 AZR 671/08
Erschwerniszulage - Behebung von Betriebsstörungen
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 27.01.2011 - 10 Sa 433/10
Ein etwaiger subjektiver Wille der Tarifvertragsparteien kann nur insoweit Berücksichtigung finden, wie er im Tarifwortlaut seinen Niederschlag gefunden hat (vgl. unter vielen: BAG Urteil vom 08.07.2009 - 10 AZR 671/08 - Rn. 16 - AP Nr. 33 zu § 1 TVG Tarifverträge: Deutsche Bahn, m.w.N.).
- BAG, 11.07.2012 - 10 AZR 209/11
Funktionszulage - Feuerwehrpersonal - TV AL II
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 27. Januar 2011 - 10 Sa 433/10 - wird zurückgewiesen.